Rechtsprechung
VG Ansbach, 20.06.2011 - AN 15 S 11.01009 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Wasserrechtliche Einzelfallanordnung zur Beseitigung eines Foliensilos; Grundwassergefährdender Austritt von Silagesickersäften; Abgrenzung zu § 62 Abs. 1 Satz 3 WHG und zum BBodSchG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 06.06.2000 - 22 ZS 00.1252
Auszug aus VG Ansbach, 20.06.2011 - AN 15 S 11.01009
Sie können durch schlichtes Bestreiten oder bloße Behauptungen nicht erschüttert werden (vgl. z.B. BayVGH vom 6.6.2000, Az.: 22 ZS 00.1252). - BVerwG, 16.11.1973 - IV C 44.69
Ermessensspielraum bei einer Zurückverweisung - Voraussetzungen …
Auszug aus VG Ansbach, 20.06.2011 - AN 15 S 11.01009
Entsprechend dem Zweck der Vorschrift, den stark gefährdeten Wasserhaushalt auch im Bereich des Grundwassers nachhaltig vor möglichen Gefährdungen zu schützen, fällt hierunter jede Beeinträchtigung des Ge- und Verbrauchswerts des Grundwassers im Hinblick auf seine erst spätere Nutzung (BVerwG, Urteil vom 16.11.1973 DVBl 1974, 297; Beschluss vom 24.8.1989 NVwZ 1990, 474).
- VG Ansbach, 07.09.2011 - AN 15 K 11.01010
Wasserrechtliche Einzelfallanordnung zur Beseitigung eines Foliensilos mit …
Mit Beschluss vom 20. Juni 2011 wurde der Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO abgelehnt (AN 15 S 11.01009).Berücksichtigt man weiter, dass die Klägerin die detaillierten Ausführungen des Gerichts im Eilverfahren (Beschluss vom 20.6.2011, AN 15 S 11.01009) einerseits nicht angefochten und andererseits nicht zum Anlass genommen hat, eine Umsetzung durchzuführen, so wird deutlich, dass das streitgegenständliche Silo nicht ordnungsgemäß betrieben ist und voraussichtlich auch künftig nicht ordnungsgemäß betrieben werden wird.
- VG Ansbach, 11.02.2015 - AN 9 K 12.01464
Fortsetzungsfeststellungsklage, Feststellung der Rechtswidrigkeit einer …
Der hiergegen erhobene Eilantrag und die Klage (letztere gegen Nr. 1 und 6 des Bescheides sowie gegen die Entscheidung über Gebühren und Kosten) blieben ohne Erfolg (Beschluss des VG Ansbach vom 20. Juni 2011, AN 15 S 11.01009 und Urteil vom 7. September 2011, AN 15 K 11.01010). - VG Ansbach, 09.11.2011 - AN 15 K 11.01798
Erneute Androhung einer Ersatzvornahme zur Entfernung eines Foliensilos
Der hiergegen erhobene Eilantrag und die Klage (letztere gegen Nr. 1 und 6 des Bescheides sowie gegen die Entscheidung über Gebühr und Kosten) blieben ohne Erfolg (Beschluss der Kammer vom 20.6.2011, AN 15 S 11.01009 und Urteil vom 7.9.2011, AN 15 K 11.01010). - VG Ansbach, 05.10.2011 - AN 15 S 11.01797
Verwaltungsvollstreckung: Androhung der Ersatzvornahme - Beseitigung eines …
Der hiergegen erhobene Eilantrag und die Klage (letztere gegen Nr. 1 und 6 des Bescheides sowie gegen die Entscheidung über Gebühr und Kosten) blieben ohne Erfolg (Beschluss der Kammer vom 20.6.2011, AN 15 S 11.01009 und Urteil vom 7.9.2011, AN 15 K 11.01010).